Rechtsprechung
| BSG, 14.02.2001 - B 1 KR 28/00 B |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erstattung von Behandlungskosten und Reisekosten sowie Aufenthaltskosten - Unzulässigkeit der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Wissenschaftlich anerkannte Behandlungsmethode - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB V § 2 Abs. 1 S. 3, § 135 Abs. 1
Wissenschaftliche Anerkennung einer Behandlungsmethode - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Saarbrücken, 11.06.1997 - S 1 K 22/97
- LSG Saarland, 24.02.2000 - L 2 K 17/90
- BSG, 14.02.2001 - B 1 KR 28/00 B
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 16.06.1999 - B 1 KR 4/98 R
Krankenversicherung - Kostenübernahme - Auslandsbehandlung hier: Manualtherapie …
Auszug aus BSG, 14.02.2001 - B 1 KR 28/00 B
Das Berufungsgericht hat sich dabei ausdrücklich auf das Urteil des Senats vom 16. Juni 1999 (BSGE 84, 90 = SozR 3-2500 § 18 Nr. 4) bezogen.Ob dies die Sichtweise eines einzelnen Wissenschaftlers ist oder ob sich aufgrund der neueren Erkenntnisse auch bei anderen Pädiatern ein Meinungswandel vollzogen hat und ob die eingetretene Entwicklung bei Zugrundelegung der vom Senat in den Urteilen vom 16. Juni 1999 (BSGE 84, 90 = SozR 3-2500 § 18 Nr. 4 ua) formulierten rechtlichen Anforderungen eine Neubewertung der Kostentragung durch die Krankenkassen erforderlich macht, bedarf hier keiner Erörterung, denn daraus kann für den konkreten Fall kein erneuter Klärungsbedarf abgeleitet werden.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2018 - L 11 KR 189/17
Kostenerstattung für eine ambulante Liposuktion
Erweist sich eine zunächst abgelehnte Methode aufgrund späterer Erkenntnisse oder Erfahrungen doch als sinnvoll, so ist dem für zukünftige Behandlungsfälle durch eine entsprechende Empfehlung Rechnung zu tragen; für bereits abgeschlossene Behandlungen kann sich dadurch am Abrechnungsverbot nichts ändern (st. Rspr., vgl. BSG, Beschlüsse vom 14.02.2001 - B 1 KR 28/00 B - und 08.02.2000 - B 1 KR 18/99 B - m.w.N.). - LSG Sachsen, 20.03.2002 - L 1 KR 30/01 Abgestellt auf den medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisstand im Zeitpunkt der Behandlung vom 14. Juni 2000 bis 11. Juli 2000 (vgl. BSG, Urteil vom 14. Februar 2001, Az.: B 1 KR 28/00 B) ergibt sich auch aufgrund des vom Senat beigezogenen Kurzaufsatzes Dr. K., veröffentlicht in der Monatsschrift für Kinderheilkunde Supplement 2, Band 147, Heft 8, S. 231 und des Gutachtens Prof. Dr. von V1 ... vom 28. Oktober 1999 keine andere Sichtweise.